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Wirtschaftsfähigkeit


Die folgende Darstellung soll nur einen Überblick geben und kann eine genaue Prüfung der Sach- und Rechtsfragen im Einzelfall nicht ersetzen.

Nach § 6 Abs. 6 Höfe0 ist die Wirtschaftsfähigkeit die erste und wichtigste Voraussetzung, um als Hofeserbe in Betracht zu kommen. Dies gilt im Prinzip sowohl für die gesetzliche oder testamentarische Erbfolge sowie unabhängig davon, ob ein Hof vererbt oder unter Lebenden übertragen wird. Maßgebender Zeitpunkt ist der Erbfall bzw. das Datum des Hofübergabevertrages .

Die Wirtschaftsfähigkeit ist die aufgrund Ausbildung und/oder Tätigkeit erlangte Fähigkeit, den Hof, um den es geht (Objektbezogenheit), ordnungsgemäß betriebswirtschaftlich und landwirtschaftlich technisch zu führen. Dabei nimmt mit zunehmender Größe die Notwendigkeit ab, "tägliche Arbeiten" selbst zu verrichten und die Anforderung an die Fähigkeit zum betriebswirtschaftlichen Denken und Handeln zu.

Ausnahmen gibt es nur für den überlebenden Ehegatten und solche Kinder, die mangels Altersreife noch nicht wirtschaftsfähig sind; dann wird aber mit zunehmenden Alter ein zunehmender Bezug zur Landwirtschaft durch Lebensweise und Ausbildung erwartet. Weitere Ausnahmefälle gelten für die Eltern und bei gewillkürter Erbfolge zugunsten eines nicht wirtschaftsfähigen Abkömmlings dann, wenn alle anderen Abkömmlinge und der Ehegatte auch wirtschaftsunfähig sind. Vorsicht: das Höferecht „denkt“ in erbrechtlichen Stämmen, so dass bei unvorsichtiger Gestaltung minderjährige Neffen/Nichten dem nicht wirtschaftfähigen Testaterben vorgehen können.

Sind alle Erben wirtschaftsunfähig, ist der Hof verwaist; er vererbt sich nach den Grundsätzen des allgemeinen Rechts § 10 Höfe0.

Da das Höferecht fakultativ ist – der Eigentümer also die Geltung dieses Gesetzes frei bestimmen kann -, kann das Erfordernis der Wirtschaftsfähigkeit theoretisch dadurch umgangen werden, dass der Landwirt „seinen Hof aus der Höferolle herausnimmt“. Weil dann aber das Bürgerliche Gesetzbuch mit seinen am Verkehrswert orientierten Abfindungsregelungen zur Anwendung kommt, ist hier höchste Vorsicht geboten.